Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 54 Abs 1 S 1 SGG, § 78 Abs 1 S 1 SGG, § 7 Abs 4 S 1 SGB 2
  Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Klage - Vorverfahrenspflicht - Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig - verspätete Vorlage des von der Behörde angeforderten Nachweises der Vollmacht - Begründetheit der Klage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 7 SGB 2, § 21 SGB 2, § 13 SGB 10
  Grundsicherung für Arbeitslose - stationäre Einrichtung - Mutter-Vater-Kind-Wohnen - Mehrbedarf für Alleinerziehende - unzulässiger Widerspruch - fehlender Nachweis der Vollmacht im Widerspruchsverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Klage - Vorverfahrenspflicht - Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig - verspätete Vorlage des von der Behörde angeforderten Nachweises der Vollmacht - Begründetheit der Klage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...

• rechtsportal.de

  Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Klage - Vorverfahrenspflicht - Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig - verspätete Vorlage des von der Behörde angeforderten Nachweises der Vollmacht - Begründetheit der Klage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Pauschalmiete inklusive …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2021 - L 14 AS 1391/17

  Die Auffassung, dass bei Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig eine (auch) gegen den Ausgangsbescheid gerichtete Anfechtungsklage unzulässig sei (so Burkiczak, SGb 2016, 189 ff. m.w.N.), teilt der Senat nicht (so auch BSG, Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 151/10 R -, juris, Rn. 9).
• BSG, 12.11.2015 - B 14 AS 23/14 R

  Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen Alleinerziehung - temporäre …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2021 - L 14 AS 1391/17

  Bezug genommen ist damit auf die besondere Bedarfssituation Alleinerziehender, die dadurch geprägt ist, dass bei diesem Personenkreis - in gleicher Weise wie bei den weiteren von § 21 SGB II erfassten Hilfebedürftigen (werdende Mütter, erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte) - besondere Lebensumstände vorliegen, bei denen typischerweise ein zusätzlicher Bedarf zu bejahen ist (BSG, Urteil vom 12. November 2015 - B 14 AS 23/14 R -, juris, Rn. 13).
• BSG, 03.09.2020 - B 14 AS 41/19 R

  Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2021 - L 14 AS 1391/17

  Voraussetzung für eine Gesamtverantwortung in diesem Sinne sind danach auf Seiten der Einrichtung ein bestimmender Einfluss auf den Alltag sowie Elemente der begleitenden Kontrolle und Beobachtung mitsamt der dazu erforderlichen Ausstattung und auf Seiten der leistungsberechtigten Person ein entsprechend eingeschränktes Maß an autonomer Entscheidungsmöglichkeit, sich den Vorgaben der Einrichtung zu entziehen, ohne dass freilich ein zunehmendes Maß an Selbstständigkeit die Verantwortlichkeit des Einrichtungsträgers entfallen lässt (BSG, Urteil vom 3. September 2020 - B 14 AS 41/19 R -, juris, Rn. 11 ff., m.w.N.).
• BSG, 20.01.2016 - B 14 AS 188/15 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verwerfung der Berufung durch das …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2021 - L 14 AS 1391/17

  Es bestünden starke Anhaltspunkte, dass das Ausgangsgericht die Wertungen der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 20. Januar 2016 (Az.: B 14 AS 188/15 B) verkannt habe und seine Entscheidung darauf beruhe (§ 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG).